TEZ Veranstaltungsankündigung – Verfassungsänderung in der Türkei: Präsidialsystem ohne Gewaltenteilung?

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktuelle Stunde mit Dr. Gottfried Plagemann (Istanbul)
Termin: 19.04.2017, 18 Uhr c.t.
Ort: Asien-Afrika-Institut, Edmund-Siemers-Allee 1 (Ost)

Mit der aktuellen Verfassungsänderung in der Türkei soll eine Verschiebung der Macht festgeschrieben werden, die zu erheblichen Teilen bereits Praxis ist. Vorgesehen ist ein System, das an einer früheren Verfassungsänderung anknüpft und den bisher bestehenden Widerspruch zwischen einem durch Direktwahl stark legitimierten Präsidenten und seiner geringen Exekutivgewalt auflöst. Im neuen System soll das Parlament nur noch beschränkte Kontrollbefugnisse gegenüber der Exekutive haben, die vollständig an den Präsidenten übertragen werden soll. Die wesentlichen Aspekte dieses Systems, insbesondere die Rolle der verschiedenen Gewalten und seine Besonderheiten gegenüber bestehenden Präsidialsystemen werden vor dem Hintergrund der bestehenden Notstandsordnung behandelt.

Referent
Dr. Gottfried Plagemann studierte an der Freien Universität Berlin Jura. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwalt studierte er Turkologie und promovierte über das Gesetz und die Gesetzgebung im Osmanischen Reich und der Republik Türkei. Von 2006 – 2016 lehrte er an der Kültür Universität Istanbul und der Abteilung Straf- und Strafverfahrensrecht der Istanbul Universität. Seit September 2016 arbeitet er am Orient-Institut Istanbul.

Mit freundlicher Unterstützung von

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